Der ADAC fordert die Bundesregierung auf, bei der Neuregelung der Kfz-Steuer schnellstmöglich klare und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Zwar ist die heute vom Kabinett verabschiedete, auf ein halbes Jahr verkürze Aussetzung der Steuer für Neuwagenkäufer grundsätzlich zu begrüßen.
Allerdings muss nach Ansicht des Clubs auch eine am CO2-Ausstoß orientierte Kfz-Steuer im Paket mit beschlossen werden. „Das endlose Hickhack um die Kfz-Steuer muss endlich aufhören“, fordert ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. „Wer ein Auto kaufen möchte, muss schließlich wissen, woran er ist.“
Der ADAC weist darauf hin, dass eine Neuregelung der Kfz-Steuer auch während des kommenden Jahres erfolgen könnte. „Konkrete Pläne zu einer neuen Steuer auf CO2-Basis liegen längst vor. Es gibt also keinen Anlass, das Thema weiter zu verschleppen“, so Becker. Der ADAC hat bereits im Jahr 2004 ein aufkommensneutral gestaltetes Konzept zur Reform der Steuer entwickelt und der Politik vorgestellt. Die neue Steuer orientiert sich dabei nicht mehr am Hubraum, sondern am CO2-Ausstoß. Betroffen wären nur die Käufer von Neuwagen, bereits zugelassene Kfz würden wie bisher besteuert.
Als weiterer befristeter Baustein könnte eine – derzeit ebenfalls diskutierte – Abwrackprämie für endgültig stillgelegte Altfahrzeuge dienen. Ein solcher Schritt würde nach Ansicht des ADAC ebenfalls die ökologische Modernisierung des Fahrzeugparks fördern.
