ADAC: Geringer Verbrauch muss belohnt werden
Reformierte Kfz-Steuer bietet Anreize für Autokäufer und Hersteller
Um den Kohlendioxidausstoß des Straßenverkehrs spürbar zu senken, spricht sich der ADAC mit Nachdruck für ein neues Steuersystem aus, das geringeren Spritverbrauch belohnt und höheren Verbrauch entsprechend bestraft. Der Club hat deshalb bereits vor zwei Jahren ein aufkommensneutrales Kfz-Steuermodell entwickelt, das sich nicht mehr am Hubraum orientiert, sondern am CO2-Ausstoß und damit am Kraftstoffverbrauch. „Umweltpolitik muss verständlich und nachvollziehbar sein“, so ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Dr. Erhard Oehm, am Rande eines ADAC-Fachgesprächs zur CO2-Problematik. „Unser Steuermodell hilft der Umwelt auf Dauer, denn es bietet Autokäufern den nötigen finanziellen Anreiz, sich für sparsamere Modelle zu entscheiden. Die Hersteller sind damit mehr denn je gefordert, umweltgerechte Technologien zu entwickeln, die den Kraftstoffverbrauch senken.“ Gelten würde das ADAC-Modell für Neuwagen, ältere Fahrzeuge würden zunächst wie bisher besteuert.
Eine am CO2-Verbrauch orientierte Kfz-Steuer hat laut Club großes Potenzial, zu einer zügigen ökologischen Erneuerung des Kfz-Bestandes beizutragen. Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Tiefensee, die Kfz-Steuer nach einer Gesamt-Schadstoffbilanz zu berechnen, geht zwar in die richtige Richtung. Nach Meinung des ADAC sollte bei der Kfz-Steuer der Fokus angesichts der strengen Zulassungsnormen allein auf CO2gerichtet sein. Die Verringerung von Stickoxiden und Partikeln kann eher über eine raschere Einführung der Abgasnormen Euro 5 und 6 erreicht werden.
Eine reformierte Steuer müsste durch weitere Maßnahmen ergänzt werden: So müssen Autokäufer besser und eindeutiger als heute über den Verbrauch und den Schadstoffausstoß eines Neuwagens informiert werden. Weiter sollte anstelle CO2-intensiver Kraftstoffe verstärkt Erdgas oder Biokraftstoffe verwendet werden. Durch intelligente Verkehrssteuerung und Telematik können Straßen optimal ausgelastet werden. So werden Staus verringert, die die CO2-Bilanz jährlich mit 25 Millionen Tonnen belasten. Gefordert ist nicht zuletzt der Autofahrer selbst, der durch eine sparsame Fahrweise einen großen Beitrag zur CO2-Reduktion leisten kann.
„Gefragt sind jetzt realistische Vorschläge, die den CO2-Ausstoß tatsächlich reduzieren“, so Oehm. „Bußgelder, mit denen man sich ein reines Umweltgewissen kaufen kann, sind nur Augenwischerei.“ Laut Club stammen ohnehin nur zwölf Prozent des CO2-Ausstoßes vom Pkw-Verkehr. Derzeit ebenfalls diskutierte Maßnahmen zur CO2-Reduktion, wie etwa Verbrauchsobergrenzen, sind nur dann tragbar, wenn sie differenziert nach verschiedenen Fahrzeugklassen gestaltet sind. Starre Verbrauchsgrenzen für alle Fahrzeuge lehnt der Club dagegen ab.
