Der Reisegepäckhersteller Rimowa hat ein Gerichtsverfahren gegen den Inhaber der Marke „Deseno“ auf dem wichtigen Absatzmarkt Taiwan gewonnen. Dieser Erfolg bedeutet einen weiteren Meilenstein in der Verteidigung des für das Unternehmen stehenden Rillen-Designs.
Köln – Das für Geistiges Eigentum zuständige Gericht beim taiwanesischem Marken- und Patentamt erkannte in der Urteilsbegründung das Rillen-Design von Rimowa als weithin bekanntes charakteristisches Merkmal an. Das Gericht stellte zudem fest, dass die Außenschale des Koffers von „Deseno“ dem Rillen-Design stark ähnelte, was nach Ansicht des Gerichts eine Irreführung bei den Kunden zur Folge haben kann oder den Kunden glauben machen soll, dass die „Deseno“-Koffer in irgendeiner Verbindung zu Rimowa stehen.
Dieter Morszeck, Firmenchef des Kofferherstellers zeigte sich äußerst zufrieden mit der Entscheidung in Taiwan: „Das Urteil beweist, dass die Verbraucher in dem Rillen-Design ein Markenzeichen von Rimowa sehen.“
Nur den bekanntesten Industriedesign-Klassikern wird in Taiwan ein solcher wettbewerbsrechtlicher Schutz gewährt und zugesprochen. Die Entwicklung des ersten Aluminiumkoffers von Rimowa mit den charakteristischen Rillen reicht bis 1950 zurück. Rimowa wird das wichtigste Merkmal seiner Markenidentität gegen Nachahmer und Urheberrechtsverletzer auch weiterhin verteidigen.
Auch Anfang des Jahres verbuchte der Kölner Kofferhersteller einen erneuten Erfolg bei der Verteidigung seiner Patente und Warenzeichen. Die Koffer der Firma Vikland, die unter anderem Patente bezüglich der Rollen und Gepäckfachunterteilung (Flex-Divider) verletzten, wurden beschlagnahmt und verschrottet. Die Ähnlichkeit zum Rimowa
Aluminiumkoffer Topas begründete die Gefahr einer Herkunftstäuschung.
Einen Videobeweis zur Verschrottung der Imitate hat der Kofferhersteller auf Youtube bereitgestellt.
