Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzesentwurf zum Nichtraucherschutz verabschiedet.
Geplant ist, ab dem 1. September das Rauchen in allen Zügen zu verbieten, soweit nicht ein abgeschlossener Waggon für Raucher vorhanden ist. Bundestag und Bundesrat müssen dem Entwurf noch zustimmen.
Die Vorgaben der gesetzlichen Regelung wären für die Deutsche Bahn aus technischen Gründen nicht in allen Zügen umsetzbar. Das Unternehmen könnte seinen Fahrgästen daher keine einheitliche, kundengerechte Regelung bieten. Wird der vorliegende Entwurf ohne Änderungen verabschiedet, plant die Bahn daher spätestens zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes ein generelles Rauchverbot in ihren Zügen einzuführen.