Spritpreise auf Rekordniveau, Streichung der Entfernungspauschale, und jetzt auch noch Pläne, den Biospritanteil auf zehn Prozent zu erhöhen – für immer mehr Menschen wird Autofahren fast unbezahlbar.
Um 35 Prozent sind seit 1995 laut ADAC die Kosten für den Unterhalt eines Autos in Deutschland gestiegen, die Kosten für die allgemeine Lebenshaltung dagegen nur um 20 Prozent. Hauptverursacher des Kostenschubs sind die Preise für Benzin und Diesel, die seit 1995 um dramatische 80 Prozent nach oben gesprungen sind und im November neue historische Höchststände von über 1,45 Euro je Liter Superbenzin und über 1,34 Euro je Liter Diesel erreicht haben. „Einerseits erwartet die Politik von jedem Bürger Flexibilität und Mobilität, andererseits wirft sie ihm unentwegt neue Knüppel zwischen die Beine, die genau dies verhindern“, kritisierte ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Ulrich Klaus Becker, am Mittwoch im Rahmen eines ADAC-Fachgesprächs zu den explodierenden Kraftstoffpreisen. Gerade vor dem Hintergrund der derzeit kräftig sprudelnden Steuereinnahmen fordert der Club ausdrücklich die Absenkung der Mineralölsteuer auf das Niveau der Nachbarländer oder ein Aussetzen der Ökosteuer.
Nach Auskunft des ADAC haben die Mehrwertsteuererhöhung zum Jahresanfang und die Zwangsbeimischung voll besteuerter Biokomponenten dazu geführt, dass die deutschen Benzinpreise mittlerweile rund 20 Cent über dem europäischen Durchschnitt liegen. Für die im laufenden Jahr sprunghaft gestiegenen Tankstellenpreise ist jedoch der auf Rekordniveau geschnellte Ölpreis verantwortlich. „Bei jeder Preisrunde profitiert der Staat über die Mehrwertsteuer mit – allein in diesem Jahr hat er durch den Preisanstieg von den Autofahrern mehr als 300 Millionen Euro zusätzlich eingenommen“, so Becker. Angesichts der Preissituation an den Tankstellen fordert der Club daher erneut, die Kürzung der Entfernungspauschale unverzüglich zurückzunehmen. Immerhin fehlen nach Berechnungen des Clubs einem Arbeitnehmer durch die gekürzte Pauschale jedes Jahr rund 500 Euro, wenn die tägliche Entfernung zum Arbeitsplatz (Steuersatz 35 Prozent) 30 Kilometer beträgt.
Einmal mehr nimmt der ADAC auch die Mineralölindustrie in die Pflicht, die gefordert ist, für eine moderate Preispolitik zu sorgen und die Autofahrer nicht mit überzogenen Preisen zusätzlich zu schröpfen. Aufgerufen sind zudem die Fahrzeughersteller, schnellstmöglich die Marktdurchdringung mit Kraftstoff sparenden und bezahlbaren Autos herbeizuführen.
