In ihren Jahresberichten rekapituliert die Allianz pro Schiene Jahr für Jahr, wie sich der Verband entwickelt hat, welche verkehrspolitischen Schwerpunkte gesetzt wurden und welche Erfolge das Schienenbündnis dabei verzeichnen konnte.
Berlin – Verkehrspolitisch war 2010 ein eher ruhiges, für die Allianz pro Schiene dagegen ein ereignisreiches Jubiläumsjahr: „10 Jahre Allianz pro Schiene: einzigartig – erfolgreich – klug – schön – bescheiden“ lautete das Motto der Einladung zum Geburtstagsfest am 14. Juni 2010 in Berlin. Die Feier mit prominenten Gratulanten, darunter Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, fand exakt 10 Jahre nach der in Frankfurt am Main vollzogenen Gründung des Schienenbündnisses statt.
100stes Fördermitglied zum 10jährigen
Vielleicht der größte Erfolg im Jubiläumsjahr: Rechtzeitig vor der zentralen Festveranstaltung konnten wir mit der Wascosa AG unser 100stes Fördermitglied begrüßen. Das im Vorfeld des Jubiläumsjahres selbstgesteckte Ziel „100 Förderer zum 10jährigen“ ist somit Wirklichkeit geworden.
Verkehrspolitische Ruhe…
Verkehrspolitisch war das Jahr relativ ruhig. Die neue Regierung musste sich erst einmal sammeln. Verbesserungen für die Wettbewerbssituation des Schienenverkehrs gab es kaum. Lediglich die von der Allianz pro Schiene seit jeher geforderte Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Straßenkategorien ist in Tippelschritten voran gekommen. Die Koalitionsfraktionen haben eine Ausweitung der bislang ausschließlich auf Autobahnen geltenden Abgabe auf bestimmte vierspurige Bundesstraßen beschlossen.
Erstmals CO2 -relevantes Sektorziel für Verkehr
Fortschritte gab es im Bereich der verkehrspolitischen Ziele. Erstmals hat eine Bundesregierung indirekt ein CO2-relevantes Sektorziel definiert. Der Endenergieverbrauch des Verkehrs in Deutschland soll bis zum Jahr 2020 um 10 Prozent und bis zum Jahr 2050 um 40 Prozent (bezogen jeweils auf das Jahr 2005) zurückgehen. Mit diesem Kabinettsbeschluss zum „Energiekonzept“ kommt die Bundesregierung einer zentralen Allianz pro Schiene-Forderung nach, „ein CO2-Minderungsziel für den gesamten Verkehrssektor“ zu definieren (Allianz pro Schiene-Broschüre „Fahrplan Zukunft“, S. 14).
Regierung will 25 % Marktanteil für Güterbahnen
Erfreulich ist ebenfalls der Kabinettsbeschluss zu den Marktanteilszielen im Güterverkehr. Die Bundesregierung hat am 30. November mit der Annahme des „Umweltberichtes 2010“ ihre Absicht bekräftigt, den Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf 25 Prozent bis zum Jahr 2015 zu steigern (zur Zeit 16,4 %). Dies entspricht ebenfalls einer zentralen Allianz pro Schiene-Forderung („Fahrplan Zukunft“, S. 14).
„Straße finanziert Straße“ wirft die Schiene zurück
Gegen Ende des ersten Regierungsjahres von Schwarz-Gelb in diesem Jahrzehnt gab es dann allerdings mit dem Bundestagsbeschluss „Straße finanziert Straße“ (Teil des Haushaltsplans 2011) und dem vom Bundesverkehrsministerium im Alleingang vorgestellten „Aktionsplan Güterverkehr und Logistik“ auch zwei Initiativen, die den Schienenverkehr im Wettbewerb der Verkehrsträger zurückgeworfen haben.
Erfolg: Ländervotum gegen Riesen-Lkw
Größter politischer Erfolg der Allianz pro Schiene im Berichtsjahr: Das Votum der Länderverkehrsminister gegen einen bundesweiten Feldversuch mit Monstertrucks (siehe dazu Kapitel V des Jahresberichtes).
Erste Hochschule stößt zur Allianz pro Schiene
Organisatorisch hat sich die Allianz pro Schiene 2010 weiter entwickelt. Mit der TH Wildau ist erstmals eine Hochschule ordentliches Mitglied geworden. Neben den drei klassischen Säulen „Umweltverbände“, „Arbeitnehmerorganisationen“ und „Verbraucherorganisationen“ verfügt die Allianz pro Schiene im Non-Profit-Bereich nun auch über eine Einrichtung aus der Wissenschaft. Der im Jubiläumsjahr entwickelte Claim „Schmalspur war gestern“ wird mehr und mehr mit Leben gefüllt.
Kirchner folgt Hommel als Vorsitzender
Eine personelle Veränderung gab es bei der Position des ehrenamtlichen Vorsitzenden. Nach der Verschmelzung der beiden Gewerkschaften TRANSNET und GDBA zur EVG hat die Allianz pro Schiene-Mitgliederversammlung am 6. Dezember den EVG-Chef Alexander Kirchner zum Nachfolger von Klaus-Dieter Hommel gewählt.
