Die SBB begrüsst die Botschaft zur Gesamtschau FinöV, die der Bundesrat verabschiedet hat. Die Vorlage sichert die Finanzierung und die Planungssicherheit des Kernangebotes ZEB («Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur»). ZEB entwickelt nicht nur das Angebot des Personenverkehrs weiter, sie schafft gleichzeitig auch die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Verlagerungspolitik.
Die SBB wertet die vom Bundesrat verabschiedete Botschaft zur Gesamtschau FinöV «als wichtigen Meilenstein zur Realisierung des angestrebten Verkehrsangebotes auf der Schiene». Ein Scheitern der Vorlage würde die Weiterentwicklung des Schweizer Bahnangebots für Jahrzehnte verhindern. Die Vorlage sichert die unabhängige Finanzierung der NEAT und der Weiterentwicklung des erfolgreichen Projektes Bahn 2000 im Rahmen des Nachfolgeprojekts «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)».
Grundlage für ausgebautes Bahnangebot für die ganze Schweiz.
Für das «Kernangebot ZEB» sieht die Bundesratsvorlage Mittel im Umfang von 5.2Mia. Franken vor. Diese sichern in den kommenden Jahrzehnten einen gezielt an der steigenden Verkehrsnachfrage orientierten Ausbau des schweizerischen Schienennetzes. Im Personenfernverkehr ermöglichen die ZEB-Projekte auf zahlreichen Strecken Fahrzeitverkürzungen, verbesserte Anschlüsse und verdichtete Angebote; insgesamt steigert sich dadurch die Attraktivität der Verbindungen zwischen der Ost- und der Westschweiz deutlich. ZEB schafft gleichzeitig die notwendigen Kapazitäten für eine erfolgreiche Verlagerung des Transitgüterverkehrs auf die Schiene sowie für eine Beschleunigung des Bahn-Binnengüterverkehrs. Zudem bildet ZEB eine zukunftsgerichtete Basis zur Weiterentwicklung des Regionalverkehrs und der S-Bahnen.
Die SBB begrüsst es, dass der Bundesrat die verfügbaren ZEB-Mittel nicht mehr von der NEAT-Kostenentwicklung abhängig macht und damit für das Projekt ZEB eine Planungssicherheit ermöglicht. Diese ist unabdingbar angesichts der geplanten langfristigen Investitionen beispielsweise in neues Rollmaterial.
Gelder werden dringend benötigt.
Die SBB erachtet die mit der aktuellen Vorlage geschaffene gesetzliche Grundlage zur Vorfinanzierung der dringendsten Ausbauten als zweckmässig. Diese stellt sicher, dass die prioritären Projekte wie der Eppenbergtunnel, die NEAT-Zufahrten oder die Durchmesserlinie Zürich (DML) und der Ausbau des Knotens Lausanne bereits ab 2011 finanziert werden können. Damit kann die Lücke überbrückt werden, bis 2015 die ersten Mittel aus dem FinöV-Fonds für ZEB zur Verfügung stehen.
Grosse Infrastrukturprojekte sind zwangsläufig mit Risiken behaftet. Die SBB stellt fest, dass in der vorliegenden Botschaft keine finanziellen Reserven enthalten sind, um auf unvorhersehbare Ereignisse reagieren zu können.
Prioritärer Entscheid für das dringend notwendige Kernangebot.
Das Kernangebot ZEB ist ein minimaler und dringend benötigter Ausbauschritt, um mit der Nachfrageentwicklung im öffentlichen Verkehr Schritt halten zu können. Das Konzept orientiert sich streng am vom Bund vorgegebenen Kostenrahmen von 5.2 Mia. CHF. Die SBB unterstützt das Anliegen des Bundes, mit der vorliegenden Botschaft in erster Linie das Kernangebot zu verabschieden und baldmöglichst umzusetzen.
Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln lassen sich indessen nicht alle bestehenden und künftigen Kapazitätsengpässe im Schienennetz beheben. Aus diesem Grund hat die SBB gemeinsam mit den Kantonen unter Federführung des Bundesamtes für Verkehr so genannte Erweiterungsoptionen entwickelt. Diese ergänzen das Kernangebot ZEB gezielt in den Regionen. Die SBB hofft, dass auch über die Finanzierung der Erweiterungsoptionen innert nützlicher Frist politisch entschieden wird.
